Nutzungsbedingungen

Anbieter: TODO: Firmenname mit Rechtsform (LEGAL_COMPANY)
TODO: Geprüften Vertragstext einsetzen – unten steht nur die Gliederung

1. Geltungsbereich

• RINO richtet sich ausschließlich an Unternehmen im Sinne von § 14 BGB.
• Verhältnis zu individuellen Vereinbarungen und Angeboten.

2. Vertragsschluss

• Kein Online-Abschluss: Der Vertrag kommt über ein individuelles Angebot zustande.
• Nutzerkonten entstehen durch Einladung; eine offene Registrierung gibt es nicht.

3. Leistungen

• Bereitstellung der Arbeitsplattform über das Internet (Software as a Service).
• Umfang gemäß Angebot und Leistungsbeschreibung.
• Verfügbarkeit, Wartungsfenster und Support.

4. Pflichten des Kunden

• Zugangsdaten geheim halten, Rollen und Rechte im eigenen Team pflegen.
• Verantwortung für die eingestellten Inhalte und deren Rechtmäßigkeit.

5. KI-Funktionen

• KI-Vorschläge (z. B. Einordnung, Fristen, Auflagen) sind unverbindlich und vor der Übernahme zu prüfen.
• Berechnete Fristen wie die Widerspruchsfrist sind ohne Gewähr; maßgeblich sind Bescheid und Rechtsbehelfsbelehrung.
• KI-Funktionen können je Organisation abgeschaltet werden.

6. Datenschutz und Auftragsverarbeitung

• Verarbeitung von Kundendaten im Auftrag nach Art. 28 DSGVO; Auftragsverarbeitungsvertrag auf Anfrage.

7. Vergütung

• Preise individuell – abhängig von Teamgröße und Projektanzahl, gemäß Angebot.
• Zahlungsbedingungen.

8. Laufzeit und Kündigung

• Vertragslaufzeit und Kündigungsfristen gemäß Angebot.
• Datenexport vor Vertragsende und Löschung der Daten danach.

9. Haftung

• Haftungsbeschränkungen im Rahmen des gesetzlich Zulässigen.

10. Schlussbestimmungen

• Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Änderungen der Bedingungen.